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nachfolgend Dark-CMS.de genannt
Dark-CMS.de erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen dieser AGB erkennen wir nur dann an, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach Zugang einer Änderungsmitteilung wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht binnen dieser Frist schriftlich widerspricht. Diese Allgemeineinen
Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Dark-CMS.de und ihren Kunden, welche die Dienste (Webhosting) in Anspruch nehmen.
Bei Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird Dark-CMS.de (oder eine von uns beauftragte Gesellschaft oder Person) im Verhältnis zwischen dem Kunden und einer Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Dark-CMS.de hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt aus diesem Grund keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder erteilte Domains frei von Rechtsansprüchen Dritter sind und/oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Dark-CMS.de frei.
Alle Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste und sind inkl. MwSt. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug ist Dark-CMS.de berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden. Für neue wie auch bestehende Accounts gelten ausschließlich die auf der Website von Dark-CMS.de veröffentlichten aktuellen Angebote und Preise. Dark-CMS.de behält sich das Recht vor, Angebote und Preise jederzeit durch eine Ankündigung beliebig zu modifizieren. Solche Änderungen treten, wenn nicht anders erwähnt, jeweils auf den darauf folgenden Monat in Kraft. Die Rechnungen an den Kunden werden per E-Mail versandt und sind binnen 14 Tage und Ohne Abzug zu zahlen. Dark-CMS.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung des für die Registrierung vereinbarten Preis vorzunehmen. Der Kunde kann nur unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber Forderungen von Dark-CMS.de aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
Für Schäden haftet Dark-CMS.de nur dann, wenn Dark-CMS.de eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Dark-CMS.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist eine Haftung von SH auf den Schaden beschränkt, der für Dark-CMS.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Hiervon ausgenommen sind Ersatzansprüche, die daraus entstehen, dass der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Dark-CMS.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Dark-CMS.de von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflicht entstanden sind. Der Kunde verpflichtet sich, durch die Internet-Präsenz (Form und Inhalte der Internet-Seiten sowie dort eingeblendeten Banner) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) zu verstoßen. Dark-CMS.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist Dark-CMS.de berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. In diesem Fall wird Dark-CMS.de den Kunden unverzüglich informieren.
Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (eMail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden von Werbe-eMails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Webspace-Verkauf.de behält sich bei Bekannt werden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von Dark-CMS.de ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikt untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Dienstes und haben die genannten Sanktionen zur Folge.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Dark-CMS.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Der Kunde verpflichtet sich, von Dark-CMS.de zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Dark-CMS.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte, durch Missbrauch der Passwörter, Leistungen von Dark-CMS.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber Dark-CMS.de für Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde verpflichtet sich, keine Programme und Skripte auf dem Server zu betreiben, die den Serverbetrieb nachhaltig stören. Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zum Internet bzw. anderen Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Webspace-Verkauf.de, bei der Nutzung des Internetzugangs internationales und deutsches Recht sowie
allgemeine anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von Dark-CMS.de übermittelt oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.
Insbesondere dürfen über den Internet-Zugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
Damit Abonnemente mit freiem Datentransfer langfristig angeboten werden können, verpflichten sich die Kunden von Dark-CMS.de zum Fair Use, d.h. das übermäßige Nutzung des Abonnements wird vermieden (z.B. Massenmailing, reine Downloadseiten usw.). Dark-CMS.de behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbrauchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Dark-CMS.de behält sich zudem das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise (Chat, Forum usw.) das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadensersatzansprüche seitens Dark-CMS.de bleiben in jedem Fall der missbrauchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
Durch die Online-Bestellung des Vertragspartners und die Annahme der Bestellung seitens Dark-CMS.de durch die Zuteilung von Speicherplatz und Login-Daten für den erworbenen Dienst kommt ein Vertrag über die Nutzung der von Dark-CMS.de offerierten Leistungen zustande. Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden zugleich elektronisch übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Auftraggebers bzw. Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren. Minderjährige dürfen die von Dark-CMS.de angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich an Dark-CMS.de zu senden. Eine Übermittlung per eMail reicht nicht aus. Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres (wenn nichts anderes im unterzeichneten Vertrag angebracht ist zwischen Kunde und Dark-CMS.de) abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht erneuern will verpflichtet er sich diesen rechtzeitig, also mindestens 30 Tage vor dessen Ablauf (falls nicht vertraglich anders geregelt), per Post- oder Faxweg zu kündigen inkl. aller Benutzerangaben. Ist diese Frist verstrichen, wird das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr verlängert und die erhaltenen Rechnungen zur Zahlung fällig. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dark-CMS.de massgebend. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt. Der Kunde muss das Vertragsverhältnis 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen. Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 7 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist Dark-CMS.de berechtigt, die Domain freizugeben. In diesem Fall erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. Unabhängig davon behält sich Dark-CMS.de das Recht vor fristlos zu kündigen, wenn der Kunde mit der Zahlung der Dark-CMS.de Forderungen mehr als 30 Tage in Verzug gerät oder der Kunde gegen grundsätzliche Regelungen der AGB verstößt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Post oder Fax.
Bei Rücktritt vor Ende der Rechnungsperiode kann kein Anspruch auf Rückerstattung geltend gemacht werden, der gesamte Betrag gilt als geschuldet.
Dark-CMS.de ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechung anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert. Der Vertrag schließt einen eMail/Ticket- System Support für den Webspace-Account ein.
Von Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an Dark-CMS.de übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server (Webhosting) von Dark-CMS.de regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Dark-CMS.de zu übermitteln.
Dark-CMS.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten lediglich im Rahmen der Geschäftsabwicklung gespeichert und genutzt werden, und im Rahmen der Vertragsdurchführung an, an der Registrierung beteiligten Dritte, übermittelt. Dark-CMS.de wird den Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig Auskunft erteilen. Dark-CMS.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde erklärt sich damit
einverstanden, dass Dark-CMS.de jederzeit das, auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und die dort abgelegte Daten des Kunden, einsehen kann. Für die Datenschutzbestimmungen der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde die alleinige und umfassende Verantwortung.
Beide Parteien werden Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, geheim halten und nur im Rahmen dieses Vertrages verwenden, sofern die Informationen nicht nachweislich aus anderen Quellen bekannt sind. Jede Partei ist verantwortlich, ihre Mitarbeiter entsprechend zu unterrichten. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Dark-CMS.de auf einen Dritten übertragen.
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung oder Unvollständigkeit, eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende, oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien, zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses, vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzten alle früheren Versionen.
Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge mit Dark-CMS.de, Kevin Geller mit Hauptsitz in 47906 Kempen, im Folgenden „Auftragnehmer“ bzw. „Dark-CMS.de“ genannt. Bei Auftragserteilung durch den Kunden, im Folgenden „Auftragsgeber“ genannt, gelten diese AGB als stillschweigend anerkannt.
Allen Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers liegen diese Bedingungen zugrunde. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Auftraggebers unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Dark-CMS.de behält sich vor, diese AGB einseitig zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vier Wochen nach deren Veröffentlichung wirksam, sofern der Auftraggeber den jeweiligen Änderungen nicht innerhalb dieser Frist widerspricht.
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Sie besitzen eine Gültigkeit von sechs Wochen nach Ausstellung. Aufträge gelten als rechtsgültig bindend, wenn sie persönlich, telefonisch, postalisch, per Fax oder per E-Mail erteilt werden. Einseitige Entbindungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Vertragspartners. Für die Ausführung eines Auftrages gelten die in der Auftragsbestätigung sowie in den hier vorliegenden AGB gemachten Angaben. Der Auftraggeber kann dieses Angebot nach seiner Wahl innerhalb von sechs Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Auftraggeber innerhalb dieser Frist die bestellte bzw. in Auftrag gegebene Arbeit zugesandt bzw. übergeben wird.
Änderungen, Ergänzungen des Auftrages oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform sowie der Bestätigung durch den Auftragnehmer. Dies gilt auch bezüglich Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss.
Mehraufwand und Mehrkosten für nachträgliche Veränderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Als nachträgliche Änderung gelten auch die Wiederholungen von Vorarbeiten, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden.
Die Vergütung unserer Leistungen erfolgt, falls kein Pauschalangebot zugrunde liegt (siehe 2.4) grundsätzlich nach Zeitaufwand, welcher monatlich oder aufgabenbezogen nach Stundenaufwand in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind unsere jeweils gültigen Vergütungssätze, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. Dark-CMS.de ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrundeliegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Auf Wunsch des Auftraggebers werden den Abrechnungen differenzierte Einzelnachweise des tatsächlichen Aufwands beigefügt.
Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Dark-CMS.de getroffen, deren Erbringung der Auftraggeber den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Auftraggeber die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Dark-CMS.de für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.
Wünscht der Auftraggeber eine verbindliche Preisangabe, so bedarf es eines schriftlichen Kostenvoranschlages. Dark-CMS.de ist an diesen Kostenvoranschlag bis zum Ablauf von sechs Wochen nach seiner Abgabe gebunden. Eine weithin übliche Kalkulationsspanne von 15% auf die Endsumme und eine Verschiebung der Kosten innerhalb der Kalkulation ohne Benachrichtigung des Auftraggebers bleibt Dark-CMS.de vorbehalten.
Während der Abwicklung notwendig werdende Neukalkulationen außerhalb einer 15%-Spanne werden dem Auftraggeber bei Bekanntwerden unverzüglich mitgeteilt. In gegenseitiger Abstimmung und schriftlichem Einverständnis kann der Auftrag zu Gunsten des Auftraggebers dahingehend abgeändert werden, dass das vorgegebene Auftragsbudget eingehalten wird.
Jeder Arbeitsstunde werden 25,00 EUR für die Berechnung zu Grunde gelegt, wobei jede angefangene halbe Stunde in die Abrechnung fällt. Alle Preisangaben innerhalb des Shopangebots von Dark-CMS.de basieren auf dieser Grundlage.
Entwürfe, Programmierarbeiten und sämtliche weiteren Tätigkeiten, die zur Erarbeitung der in Auftrag gegebenen Arbeit erforderlich sind, bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Alle Entwürfe sowie die erstellte Arbeit des Auftragnehmers sind/ist urheberrechtlich geschützt. Hierzu gehören auch im Rahmen der Arbeit angefertigte Lichtbilder, Negative, Filme, Ton-, Bild-, oder Datenträger, sowie Programmcode.
Bei nicht explizit aufgeführtem Nutzungsschlüssel gewährt Dark-CMS.de dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.
Eine weitergehende Nutzung als im vorherigen Absatz beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Auftraggeber untersagt Unterlizenzen zu erteilen, die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten, oder sonst wie zu verwerten. Werden die gewährten Nutzungsrechte ohne schriftliche Zustimmung seitens Dark-CMS.de durch den Auftraggeber ausgeweitet, so hat Dark-CMS.de Anspruch auf nachträgliche Vergütung der nicht vereinbarten Nutzung auf Grundlage des gültigen Vergütungstarifvertrags Design SDSt/AGD, mindestens aber des dreifachen Wertes der vereinbarten Vergütung der unrechtmäßig genutzten Entwurfsarbeit.
Besonders auf Kundenwunsch veränderte Programmteile und Module, sowie ähnliche Produkte dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung von Dark-CMS.de unerlaubt vervielfältigt oder weitergegeben werden.
Sämtliche Arbeiten des Auftragnehmers, insbesondere die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne dessen ausdrückliche und schriftliche Zustimmung weder im Original noch bei einer Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig. Ein Verstoß des Auftraggebers hiergegen begründet einen Anspruch des Auftragnehmers auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Wertes der vereinbarten Vergütung.
Für die Arbeit verwendete Vorschläge des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht.
Der Vergütungsanspruch wird grundsätzlich bei vollzogener Auftragsleistung durch Dark-CMS.de in Rechnung gestellt. Die Gesamtvergütung kann durch Dark-CMS.de in Halb- oder Drittelbeträgen bei Auftragsvergabe als Vorauszahlung, im Projektzeitraum als Abschlagszahlung, bei Auftragserfüllung als Abschlusszahlung, oder jeweils nach Erbringung erforderlicher Teilleistungen in Rechnung gestellt werden.Rechnungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt und ohne Abzug durch Überweisung auf unser Geschäftskonto zu begleichen. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Dark-CMS.de schriftlich anerkannt sind.
Bei Nichteinhaltung von Zahlungsfristen ist der Auftragnehmer berechtigt gesetzliche Verzugszinsen und angemessene Gebühren für den zusätzlichen Mahn- und Verwaltungsaufwand einzufordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Auftraggeber der Einsatz aller erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Der Auftragnehmer kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Zahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.
Durch den Auftragnehmer entwickelte Vorlagen und Ergebnisse verbleiben in dessen Besitz und dürfen durch den Auftragnehmer in gleicher oder in abgewandelter Form für andere Projekte und Auftraggeber genutzt werden.
An gestalterischen Entwürfen werden vom Auftragnehmer ausschließlich Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte daran übertragen (siehe auch 3.2 und 3.3). Dies jedoch erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung
Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Dateien oder Entwürfe an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.Hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber Dateien oder Entwürfe zur Verfügung gestellt, so dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Auftragnehmers geändert werden (siehe auch 3.4).
Der Auftraggeber kann wegen einer nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn der Auftragnehmer diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Der Auftragnehmer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird; oder berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Auftraggebers bestehen und dieser auf Begehren von dem Auftragnehmer weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung seitens Dark-CMS.de eine taugliche Sicherheit leistet.
Bei Auftragsdurchführung ist der Auftragnehmer verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Auftraggeber abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Maßnahmen, die eingeholten Kostenvoranschläge und Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen, sofern diese nicht bereits durch ein Rahmenkonzept abgedeckt sind, dem der Auftraggeber zugestimmt hat.
Art und Umfang der durchzuführenden Dienstleistung richten sich neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach der Maßgabe der erteilten Einzelaufträge. Für eine optimale Realisation der angeforderten Dienstleistung ist der Auftragnehmer berechtigt, Dritte mit einzelnen Arbeiten zu beauftragen. In der Auswahl ist der Auftragnehmer frei. Soweit der Auftragnehmer Verpflichtungen gegenüber Dritten gemäß diesem Auftrag eingegangen ist, erklärt sich der Auftraggeber bereit, diese Verpflichtungen auch nach Auftragsbeendigung selbst oder unter Einschaltung von dem Auftragnehmer zu erfüllen. Entsprechende Verträge werden in der Regel nach Abstimmung mit dem Auftraggeber, sowie mit Bevollmächtigung durch den Auftraggeber, zwischen dem Auftragnehmer und dem(n) externen Dienstleister(n) abgeschlossen. Die Kosten für die externen Leistungen werden mit Zuschlag einer üblichen Marge durch den Auftragnehmer an den Auftraggeber weitergereicht. Die zwischen Dritten und Dark-CMS.de vereinbarten Leistungen und Kündigungsfristen binden im selben Maß den Auftraggeber. Kommen aufgrund der Wirkung des Auftragnehmers Verträge zwischen Auftraggeber und externen Dienstleistern zustande, so erhält Dark-CMS.de die Vergütung von Beratungs- und Vermittlungsaufwand in Form einer angemessenen einmaligen Provision durch den Auftraggeber.
Alle Entwürfe, insbesondere zu veröffentlichende oder zu vervielfältigende Leistungen von Dark-CMS.de (wie beispielweise browserbasierte Anwendungen, On- und Offline-Inhalte, Textvorlagen) sind vom Auftraggeber zu überprüfen und binnen fünf Werktagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Auftraggeber abgenommen und genehmigt. Der Auftraggeber wird Dark-CMS.de ohne Verzug mit allen Informationen und Unterlagen, insbesonders elektronisch verwertbarer Daten versorgen, die für die fristgerechte Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Auftraggeber wird Dark-CMS.de von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Auftraggeber übernimmt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Dark-CMS.de wiederholt werden müssen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc) auf eventuelle bestehende Schutz-, Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Der Auftragnehmer haftet nicht für eine Verletzung dieser oder ähnlicher Rechte. Jedoch wird Dark-CMS.de auf Wunsch und Kostenübernahme des Auftraggebers nach eigener Wahl und nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Auftraggebers gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Auftraggeber die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben. Bei Inanspruchnahme von Dark-CMS.de in Folge einer solchen Rechtsverletzung, hat der Auftraggeber Dark-CMS.de schad- und klaglos zu halten. Für den Auftragnehmer entstehende Nachteile sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
Im Rahmen des jeweiligen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen, es sei den eventuelle Absprachen sind im Vertrag enthalten. Dark-CMS.de behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
Termine zur Leistungserbringung dürfen seitens Dark-CMS.de nur durch den Ansprechpartner zugesagt werden. Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat Dark-CMS.de nicht zu vertreten und berechtigt Dark-CMS.de, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dark-CMS.de wird dem Auftraggeber Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.
Alle im Auftrag hergestellten Arbeiten werden (sofern möglich) auf Datenträger gespeichert. Für eine über die vereinbarte Leistungserbringung hinausgehende Speicherung wird keine Gewähr übernommen und besteht seitens dem Auftragnehmer keinerlei Verpflichtung. Im eigenen und im Interesse des Auftraggebers werden nach Auftragserfüllung digitale Daten für etwaige Folgeaufträge seitens dem Auftragnehmer für mindestens zwei Jahre redundant verwahrt.
Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist seine Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag in Höhe von 30% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen insoweit nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung etwa bestehender (Mitwirkungs-)Verpflichtungen des Auftraggebers voraus (siehe auch 7.3).
Dark-CMS.de installiert die für den Auftraggeber produzierten Anwendungen auf ausgewählten oder dem Auftraggeber empfohlenen Inter-, bzw. Intranetservern. Nach technischer Qualitätssicherung, eventuell notwendigen Anpassungen der Serverumgebung und der erfolgten Abnahme durch den Auftraggeber werden diese durch Dark-CMS.de zur Veröffentlichung freigegeben.Dark-CMS.de gewährt die technisch fehlerfreie Funktionalität der Anwendung und das Einspielen sicherheitsrelevanter Upgrades bei Bekanntwerden innerhalb der ersten acht Wochen ab Veröffentlichung.Für technische Mängel, deren Ursachen auf Leistungen eines externen Internetproviders oder auf Fehlbedienung seitens des Auftraggebers zurückzuführen sind, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Sollte der Auftraggeber einen Server wählen, der die durch den Auftragnehmer definierten Anforderungen nicht erfüllt, übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für die vereinbarte Funktionalität der installierten Anwendung.
Der Auftragnehmer erbringt sämtliche zur Leistungserfüllung erforderlichen Leistungen gemäß höchstmöglicher Sorgfalt.
Der Auftraggeber hat Reklamationen innerhalb von vier Wochen nach Leistung/Lieferung durch den Auftragnehmer schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung der Leistung durch den Auftragnehmer zu. Bei von Dritten hinzugezogenen Leistungen verkürzt sich die Gewährleistungsfrist an der durch Dritte gesetzten Frist, falls diese weniger als vier Wochen beträgt. Diese verkürzte Frist wird dem Auftraggeber bei Anlieferung, bzw. Leistungserfüllung mitgeteilt.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden aus eigenem Vorsatz und eigener grober Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, so ist die Haftung des Auftragnehmers auf den voraussehbaren Schaden, höchstens jedoch auf das Dreifache des Auftragswertes begrenzt. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die ursächlich auf den Auftraggeber oder auf notwendig hinzugezogene Dritte zurückzuführen sind, z.B. unsorgfältig durchgeführte Abnahmen und Freigaben des Auftraggebers. Die Abnahme und Freigabe durch den Auftraggeber befreit den Auftragnehmer von der Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Text und Ton. Des Weiteren haftet Dark-CMS.de nicht für Schäden, die aufgrund illegaler Aktivitäten Dritter, z.B. Website-Einbrüche („Hacks“) oder Einschleusung von Computer-Viren, zustande kommen. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Auftragnehmer insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Auftraggeber unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, oder überreichte Kenn- und Passworte weitergereicht oder nicht sicher verwahrt hat.
Liegt ein vom Auftragnehmer zu vertretender Mangel vor, so ist dieser nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzleistung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist der Auftragnehmer verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass das Arbeitsprodukt nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder ist der Auftragnehmer zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung herabzusetzen.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
Der Auftragnehmer stellt auf eigene Kosten den Auftraggeber von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen (Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert der Auftraggeber den Auftragnehmer nicht unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.
Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf der Auftragnehmer - unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche des Auftraggebers - nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Auftraggebers gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Auftraggeber die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.
Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.
Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.
Die Verschwiegenheitsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.
Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung und auch per E-Mail zulässig.
Zum Zweck der Kundenreferenz und der Eigenwerbung gestattet der Auftraggeber seine namentliche und projektbezogene Aufführung im Internetauftritt des Auftragnehmers Dark-CMS.de
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch bei Lieferungen ins Ausland. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige(n) Bestimmung(en) durch (eine) sinnentsprechende wirksame Bestimmung(en) zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Kempen